Nutzungsbedingungen

Der Nutzer ist aufgefordert, die Nutzungsbedingungen aufmerksam zu lesen, bevor er das Portal benutzt. Durch die Nutzung des Portals erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen, das durch das Bestätigen der Schaltfläche " Ich habe die Nutzungsbedingungen von TechSpirit gelesen und stimme diesen zu." im Rahmen des Registrierungsvorgangs dokumentiert wird.

§ 1 TechSpirit Portal der SAG Schweiz AG

1. Das TechSpirit Portal der SAG Schweiz AG unter der Domain www.techspirit.ch (im Folgenden „Portal“) ist ein von SAG Schweiz AG als Website im Internet zusammengestelltes und betriebenes Angebot, das, abhängig vom jeweiligen Nutzerkreis, den Zugang zu grundlegenden und vertiefenden Informationen in technischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht und sonstige Dienstleistungsangebote für angemeldete Nutzer eröffnet. Das Portal vermittelt abhängig vom jeweiligen Nutzerkreis unter anderem von dritten Unternehmen (im Folgenden "Portal-Partner"), fach- bzw. themenspezifisch zur Verfügung gestellte Informationen an Nutzer des Portals. In diesem Zusammenhang werden dem angemeldeten Nutzer über das Dienstleistungsangebot des Portals unter anderem aktuelle Basisinformationen, spezifische Produktinformationen, Diagnose-Hilfen und Reparaturhinweise zur Verfügung gestellt.

2. Das Dienstleistungsangebot ist dem jeweiligen Nutzer nach entsprechender Anmeldung auf dem Portal im Internet in einem sog. „registrierten Bereich“ zugänglich. Der konkrete Umfang des Dienstleistungsangebots kann je nach Nutzerkreis unterschiedlich ausgestaltet sein und von SAG Schweiz AG jederzeit ergänzt oder reduziert werden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Beibehaltung einzelner Dienstleistungen.

§ 2 Nutzungsberechtigte und Anmeldung

1. Nutzer des Portals müssen bei der Anmeldung angeben, welchem Nutzerkreis sie angehören und dies durch die jeweils abgefragten Informationen bestätigen. Es steht SAG Schweiz AG frei, eine Anmeldung zurückzuweisen oder die Zuordnung zu einem Nutzerkreis zu überprüfen und zu ändern. Weiterhin behält sich SAG Schweiz AG vor, die Anzahl und Bezeichnung der Nutzerkreise zu ändern.

2. Die Nutzung der Dienste und Inhalte des Portals setzt die Registrierung auf dem Portal voraus. Die Anmeldung für die Nutzung des registrierten Bereichs des Portals kann ausschliesslich über das Internet erfolgen. Mit der Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und SAG Schweiz AG eine Vereinbarung über die Nutzung des Dienstleistungsangebots des Portals unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen zustande ("Nutzungsvereinbarung").

3. Bei Anmeldung hat der Nutzer die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden. Während der Laufzeit der Nutzungsvereinbarung ist der Nutzer verpflichtet, die von SAG Schweiz AG bei der Anmeldung erbetenen Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und SAG Schweiz AG bei Änderungen unverzüglich per E-Mail zu informieren.
SAG Schweiz AG behält sich vor, jederzeit bei und nach Anmeldung von dem jeweiligen Nutzer einen ausreichenden Nachweis hinsichtlich der abgefragten Daten zu verlangen, z.B. bei den Nutzerkreisen Werkstatt insbesondere einen Nachweis der Vertretungsberechtigung der handelnden natürlichen Person für den Gewerbebetrieb bzw. der selbständigen oder unselbständigen Niederlassung desselben Gewerbebetriebs sowie der Gewerbeanmeldung. Sofern der angefragte Nachweis nicht erbracht wird oder Zweifel an der Richtigkeit der Angaben des Nutzers bestehen, kann SAG Schweiz AG die Registrierung löschen.

4. Bei der Anmeldung legt der Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort fest, unter deren Verwendung ihm der Zugang zum registrierten Bereich des Portals eröffnet wird.
Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten und lediglich für die Nutzung des Portals für den registrierten Nutzer zu verwenden. Eine Weitergabe des Passworts an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet.

§ 3 Gegenstand und Umfang der Nutzung des Portals

1. SAG Schweiz AG stellt den Nutzern freibleibend, unverbindlich und ohne Anspruch auf Vollständigkeit bestimmte Informationen in einem offenen und einem registrierten Bereich des Portals zur Verfügung (vgl. § 1 dieser Nutzungsbedingungen).

2. SAG Schweiz AG bleibt es vorbehalten, die Nutzung einzelner Bereiche, Inhalte und Dienstleistungen des registrierten Bereichs des Portals von zusätzlichen Voraussetzungen in der Person des Nutzers, weiteren Angaben des Nutzers und/oder der Akzeptanz weiterer Geschäftsbedingungen abhängig zu machen.

3. SAG Schweiz AG weist darauf hin, dass die Verfügbarkeit und die Nutzung des Portals im Rahmen des Standes der Technik unter Einbeziehung notwendiger Wartungsarbeiten und -fenster ermöglicht werden. Im Übrigen richtet sich die Verfügbarkeit des Portals nach § 6 Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen.

4. SAG Schweiz AG weist darauf hin, dass die Inhalte des Portals urheberrechtsschutzfähige Werke darstellen. Jede Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Texten, Textteilen, Bildern, Fotografien oder sonstigen Bildmaterialien, die über das blosse Browsing oder Caching dieser Inhalte durch den Nutzer zu eigenen Zwecken hinausgehen, bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der SAG Schweiz AG und/oder der betroffenen Portal-Partner von SAG Schweiz AG.

5. SAG Schweiz AG weist darauf hin, dass die Inhalte des Portals markenrechtlich geschützte Unternehmens-, Produkt- und sonstige Kennzeichen enthalten. Jede Nutzung solcher Kennzeichen bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der SAG Schweiz AG und/oder des jeweiligen Kennzeicheninhabers.

6. SAG Schweiz AG behält sich darüberhinaus alle Rechte am geistigen Eigentum auf dem Portal vor.

§ 4 Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Kündigung und Sperre

1. Diese Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit.

2. Jede Partei kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ordentlich mit einer Frist von vier Wochen in Schriftform kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

3. Sofern die Nutzungsvereinbarung von einer der Parteien gekündigt werden sollte, ist SAG Schweiz AG berechtigt, den Zugang des Nutzers zum registrierten Bereich des Portals mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren. § 4 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

4. Für die Abwicklung des Nutzungsverhältnisses nach Kündigung gelten diese Nutzungsbedingungen weiter.

§ 5 Einstellung des Portals

SAG Schweiz AG bleibt es vorbehalten, das Portal insgesamt jederzeit einzustellen und die Nutzungsvereinbarungen mit den Nutzern ordentlich zu kündigen.

§ 6 Inhalte/Verfügbarkeit

1. SAG Schweiz AG weist darauf hin, dass im Portal eingestellte Inhalte unter anderem von Portal-Partnern der SAG Schweiz AG und sonstigen Dritten erstellt werden. Die Portal-Partner und sonstige Dritte sind von SAG Schweiz AG sorgfältig ausgewählt worden, die Inhalte des Portals von den Portal-Partnern und sonstigen Dritten sorgfältig recherchiert und zusammengestellt. Wegen der Vielzahl und des Umfangs und unter Berücksichtigung laufender Aktualisierungen der Inhalte ist es SAG Schweiz AG nicht möglich, alle von Portal-Partnern der SAG Schweiz AG gelieferten Informationen, Dokumente und Daten zu überprüfen. SAG Schweiz AG haftet daher weder für den Inhalt noch für die Verfügbarkeit des Dienstleistungsangebots auf dem Portal. Dies gilt unabhängig davon, ob das Dienstleistungsangebot von SAG Schweiz AG oder von Portal-Partnern zur Verfügung gestellt wurde.
Dem Nutzer ist bewusst, dass das Dienstleistungsangebot auf dem Portal lediglich als Hilfestellung bei der Informationsfindung im Kraftfahrzeug-Segment dient und den Nutzer nicht von seinen eigenen Sorgfaltspflichten entbindet.

2. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit des Portals. Insbesondere sind Störungen in der Erreichbarkeit des Portals von SAG Schweiz AG nicht zu verantworten, wenn diese ausserhalb des Beherrschungsbereichs der SAG Schweiz AG ihre alleinige oder wesentliche Ursache haben und/oder ein Fall höherer Gewalt die Störung allein oder wesentlich verursacht hat und/oder SAG Schweiz AG die Störungen der Erreichbarkeit des Portals nicht zu vertreten hat.

§ 7 Missbrauch des Passworts

Der Nutzer haftet für eine missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen des Portals oder sonstige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang durch Dritte im Sinne von § 2 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen, soweit der Nutzer diese zu vertreten hat, insbesondere bei vom Nutzer zu vertretender Weitergabe oder Bekanntgabe des Passwortes entgegen § 2 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen.

§ 8 Haftung

1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - ausser bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

2. Die Informationen auf dem Portal können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

3. Die Haftung von SAG Schweiz AG für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8.1 und 8.2 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von SAG Schweiz AG ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4. SAG Schweiz AG ist bemüht, das Portal virenfrei zu halten, gleichwohl kann SAG Schweiz AG keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf dem Portal, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.

5. Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

6. Soweit nach den vorstehenden Bestimmungen eine Haftung der SAG Schweiz AG ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten ihrer Organe, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SAG Schweiz AG.

§ 9 Datenschutz

Die im Zusammenhang mit der Registrierung und der Nutzung des Portals abgefragten, ermittelten und anfallenden personenbezogenen Daten des Nutzers werden von SAG Schweiz AG gemäß den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die auf der SAG Schweiz AG-Webseite eingesehen werden können, behandelt.

Siehe hierzu die Datenschutzerklärung

§ 10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

1. SAG Schweiz AG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Benennung von Gründen nach Massgabe dieses § 10 zu ändern.

2. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder per E-Mail, gelten die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. SAG Schweiz AG wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf den Lauf der Frist und ihrer Bedeutung gesondert hinweisen.
Sofern der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht, ist eine weitere Nutzung des Portals nicht mehr möglich. Das Nutzungsverhältnis wird dadurch ordentlich gekündigt und endet entsprechend § 4 Nr. 2 Nutzungsbedingungen vier Wochen nach Widerspruch. Die weiteren Folgen der Beendigung ergeben sich aus § 4 Nutzungsbedingungen.

§ 11 Geltendmachung von Ansprüchen

Alle Ansprüche, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals oder diesen Nutzungsbedingungen entstehen, müssen, sofern es sich nicht um Verbraucher handelt, innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für die Zeit danach ausgeschlossen

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Die Nutzungsvereinbarung, diese Nutzungsbedingungen sowie die sonstigen Beziehungen zwischen SAG Schweiz AG und dem Nutzer aus oder im Zusammenhang mit dem Portal unterliegen dem materiellen Recht am Geschäftssitz von SAG Schweiz AG.

2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Nutzungsvereinbarung und diesen Nutzungsbedingungen oder sonst mit der Nutzung des Portals sind die Gerichte am Geschäftssitz von SAG Schweiz AG ausschließlich zuständig, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sofern der Nutzer keinen Wohnsitz oder Sitz im Land des Geschäftssitzes von SAG Schweiz AG hat.